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| BGH, 15.08.2016 - VIII ZB 17/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- rewis.io
- ra.de
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.08.2016 - VIII ZB 18/16
Berücksichtigungsfähige Einwendungen im Verfahren der Erinnerung gegen einen …
Auszug aus BGH, 15.08.2016 - VIII ZB 17/16
c) Vergeblich macht die Klägerin geltend, in den Verfahren VIII ZB 17/16 und VIII ZB 18/16 sei nicht jeweils eine, sondern insgesamt nur eine Gebühr für die Verwerfung der vom Senat beschiedenen Rechtsbeschwerde anzusetzen.Es handelt sich um zwei selbständige Beschwerdeverfahren; dem Verfahren VIII ZB 18/16 lag ein anderer Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden (vom 22. Februar 2016) zugrunde.
- BGH, 23.04.2015 - I ZB 73/14
Funktionelle Zuständigkeit für die Entscheidung über die Erinnerung gegen einen …
- BFH, 13.04.2016 - X E 5/16
Auszug aus BGH, 15.08.2016 - VIII ZB 17/16
d) Soweit die Klägerin Stundung der Gerichtskosten beantragt, ist darüber außerhalb des Erinnerungsverfahrens von der Justizverwaltung zu befinden (BFH, Beschluss vom 13. April 2016 - X E 5/16, juris Rn. 17; BVerwG…, Beschluss vom 27. April 2016 - 5 KSt 1/16, 5 B 60/15, juris Rn. 13; jeweils mwN).
- BGH, 15.08.2016 - VIII ZB 18/16
Erinnerung gegen Kostenansatz im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren - …
c) Vergeblich macht die Klägerin geltend, in den Verfahren VIII ZB 17/16 und VIII ZB 18/16 sei nicht jeweils eine, sondern insgesamt nur eine Gebühr für die Verwerfung der vom Senat beschiedenen Rechtsbeschwerde anzusetzen.Es handelt sich um zwei selbständige Beschwerdeverfahren; dem Verfahren VIII ZB 17/16 lag ein anderer Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden (vom 8. Dezember 2015) zugrunde.